Über Straßenausbaubeiträge diskutierten die TeilnehmerInnen bei der aktuellen Videokonferenz der CDU Rhein-Lahn sehr lebhaft. Als Experten informierten Gordon Schnieder und Günther Schartz über die Hintergründe. Schartz ist Landrat aus dem Landkreis Trier Saarburg und gehört zum Praktikerteam von CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf. Gordon Schnieder ist Landesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung.

MdL Matthias Lammert und Udo Rau, die CDU-Landtagskandidaten des Rhein-Lahn-Kreises, moderierten den Abend. Die ZuhörerInnen erfuhren unter anderem, dass die Abgabe für den Straßenausbau noch aus der preußischen Rechtsprechung stammt: Damals galt eine gepflasterte Straße im Gegensatz zu Lehmstraßen als Privileg. Bei der CDU-Veranstaltung wurde nun diskutiert: Sollen die Beiträge abgeschafft und auf die Steuern umgelegt werden? Sind Einmalbeiträge oder wiederkehrende Beiträge sinnvoller?

Die CDU Rhein-Lahn steht hervorragend da und das ganze Team freut sich sehr über einen besonderen Erfolg: „Im Vergleich zum bundesweiten Trend hat die CDU Rhein-Lahn im vergangenen Jahr mehr Mitglieder gewonnen als verloren“, berichtet Nicole Hecker-Meyer, die Mitgliederbeauftragte der CDU Rhein-Lahn. Und der Kreisvorsitzende, MdL Matthias Lammert, ist dabei sehr froh, „dass bei den Mitgliedern viele junge politikinteressierte Menschen dabei sind.“ Das zeigt, dass die Union vor Ort nah an den Menschen und nah am Leben in der Region ist.

Marcel Willig, der als Geschäftsführer der CDU Rhein-Lahn viele neue Impulse in die Partei gebracht hat, nennt als ein positives Beispiel für die vielen jungen Neumitglieder und ihre spannende Entwicklung den jungen Maximilian Müller: „Er wurde im vergangenen Jahr zum Vorsitzenden der Diezer Christdemokraten gewählt, bringt viele neue Ideen ein, setzt aber auch, wo es sinnvoll ist, auf Altbewährtes.“ Insgesamt ist das Erfolgsgeheimnis der CDU Rhein-Lahn genau dieser Mix, den die CDU hier vor Ort in den vergangenen Jahren sehr gut umgesetzt hat. Auch viele Talente aus der Jungen Union spielen eine tragende Rolle in der CDU Rhein-Lahn, beispielsweise Paul Schoor, GV Vorsitzender der CDU Bad Ems Nassau, oder Cedric Crecelius, Vorsitzender der Jungen Union Rhein-Lahn.

Die CDU Rhein-Lahn ist für die Menschen da: In jeder Verbandsgemeinde des Kreises sowie in der Stadt Lahnstein gibt es direkte Ansprechpartner/innen und vielfältige Aktionen, bei denen die Mitglieder aktiv mitwirken können. Einmal pro Monat findet die Veranstaltung „CDU im Dialog“ statt. Daran änderte auch die Pandemie nichts: Die CDU Rhein-Lahn hat in dieser Zeit ihre Parteiarbeit zu keiner Zeit eingestellt, sondern hat einfach umgehend und professionell digitale Formate genutzt. Dadurch gab es für Jung und Alt im gesamten vergangenen Jahr viele spannende Videokonferenzen mit hochkarätigen Experten.

„Straßenausbaubeiträge abschaffen“ - das Thema, das viele Menschen bewegt, steht im Mittelpunkt der Videokonferenz, die die CDU Rhein-Lahn am Donnerstag, 11. März, 18.30 Uhr, anbietet. Als Referenten werden Günther Schartz, Landrat aus dem Landkreis Trier Saarburg, und Gordon Schnieder, Landesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung, sprechen. Die Begrüßung übernimmt MdL Matthias Lammert, das Schlusswort spricht Udo Rau. „Dabei geht es uns um eine ehrliche Bestandsaufnahme mit Vorschlägen zur Finanzierung“, hebt Matthias Lammert hervor.

Bundesländer wie Bayern, Thüringen oder Mecklenburg-Vorpommern haben es vorgemacht. Die SPD fordert die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge überall dort, wo sie in der Opposition ist. Die Grünen und die FDP sind dagegen „und beide reden sich mit dem Koalitionsvertrag heraus. Widersprüche in Rheinland-Pfalz!“, erklären Udo Rau und Matthias Lammert zur aktuellen Situation. Für sie steht fest: „Wiederkehrende Beiträge mögen weniger belastend wirken, aber gerecht sind sie nicht!“

Die Unionspolitiker betonen, dass Straßenausbaubeiträge vor allem den ländlichen Raum benachteiligen, weil die Kosten der Infrastruktur in der Fläche im Verhältnis höher sind als in den Städten. In ihrer Videokonferenz will die CDU Rhein-Lahn deshalb konkrete Modelle der Gegenfinanzierung diskutieren, weil es letztlich „auch um die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse geht“, so Matthias Lammert.