39. „CDU im Dialog“ beschäftigt sich mit Infrastruktur

Was wird in Zukunft aus den Kreisstraßen im Rhein-Lahn-Kreis?

Eine lebendige Gesellschaft lebt vom regen Austausch miteinander. Aus diesem Grund hat die CDU-Kreistagsfraktion in 2014 „CDU im Dialog“ ins Leben gerufen, um regelmäßig - auch außerhalb von Wahlkampfzeiten - mit Bürgern und Vertretern verschiedener Institutionen ins Gespräch zu kommen. Vorsitzender Matthias Lammert (MdL) und die beiden Stellvertreter Günter Groß und Udo Rau luden diesmal nach Braubach ein.

Das Landesstraßengesetz – aktuell durch die Koalitionsfraktionen im Mai 2018 ge-ändert – war Aufhänger des Abends. Und so war der Ort der Veranstaltung – Dessighofen – auch nicht zufällig gewählt. Nach der Einleitung ins Thema durch den CDU Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Matthias Lammert, MdL – im Beisein einiger Ortsbürgermeister und Mandatsträger umliegender Gemeinden – ging Marion Krätz, Bürgermeisterkandidatin der VG Bad Ems-Nassau, auf die Frage ein: „Was wird in Zukunft aus den Kreisstraßen im Rhein-Lahn-Kreis?“

Dialog Mai 2018

von links: Bürgermeisterkandidatin Marion Krätz, CDU-Fraktionsvorsitzender Matthias Lammert, MdL und die beiden Stellvertreter Udo Rau und Günter Groß

Marion Krätz, die mehrere Jahre im Westerwaldkreis für das Thema Straßen mitver-antwortlich war, erläuterte die Folgen der Gesetzesänderung. Wenn nämlich künftig Straßen mit Fördermitteln in Stand gesetzt werden und Ortschaften bereits mit einer Straße an eine überörtliche Straße angebunden sind, wird die in Stand gesetzte abgestuft. Genau diese Situation könnte auf die Ortsgemeinde Dessighofen zukom-men. Das wiederum hätte weitreichende Folgen. So wird in diesen Fällen die jeweilige Gemeinde zwar eine „ertüchtigte“ Straße erhalten, ist aber dann für die komplette Unterhaltung (dazu gehört dann u.a. der Winterdienst) selbst zuständig. Wenn also seitens des Landesgesetzgebers die Stärkung des ländlichen Raums ernst genommen wird, kann er nicht gleichzeitig die Infrastruktur reduzieren und in Kauf nehmen, dass sich Gemeindestraßen zu „geteerten Feldwegen“ entwickeln. Denn darauf läuft es hinaus, so die Bürgermeisterkandidatin Marion Krätz. Sie ver-sprach – im Falle ihrer Wahl - das Thema auf ihre Agenda zu nehmen. Denn auch die zukünftige Verbandsgemeinde Bad Ems – Nassau mit ihren zahlreichen Gemeinden müsse straßenmäßig vernünftig ausgestattet sein.

Nach einer intensiven Fragerunde bedankte sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Udo Rau herzlich für das Interesse an der Veran-staltung, dankte den zahlreich erschienenen Besuchern und versprach im Namen der CDU-Kreistagsfraktion das Thema weiter im Auge zu behalten. Die nächste CDU-im-Dialog-Veranstaltung findet in der Verbandsgemeinde Katze-nelnbogen am 11. Juni statt.