Fachgespräch: Syrien in der Krise - was können wir tun?

Zu diesem Thema diskutierten am Montagnachmittag knapp 200 CDU-Mitglieder im digitalen Fachgespräch mit zwei Außenpolitikern des Bundestages und des Europäischen Parlaments. 

Der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Europolitik, Elmar Brok und der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik, Roderich Kiesewetter waren im Studio des Konrad-Adenauer-Hauses zu Besuch. Zahlreiche CDU Mitglieder aus ganz Deutschland nutzen die Gelegenheit um ihre Fragen und Gedanken zum Syrien-Konflikt in der einstündigen Diskussion per Videokonferenz zu äußern.Blick in die Regie Foto: CDU/cl
Ein Ende der kriegerischen Auseinandersetzungen

Hunderttausende mussten sterben, Millionen Menschen sind auf der Flucht, Dörfer und Städte wurden komplett zerstört – allen Beteiligten ist klar, dass der Krieg in Syrien und das Leiden schnell ein Ende finden muss. Denn die Auswirkungen betreffen nicht nur das Land und die dort lebenden Menschen. Vielmehr haben sie auch große Folgen für die Nachbarländer und für uns in der Europäischen Union. Die Lage in und um Syrien herum sei kompliziert, erläuterte Brok: "Das ist ein bisschen wie im Dreißigjährigen Krieg - als sich Wien, Stockholm und Paris unter dem Alibi von Protestantismus und Katholizismus um die Macht in Deutschland gestritten haben.“ Wie vor fast vier Jahrhunderten brauche man eine Art "Westfälischen Frieden" für Syrien.

Eine friedliche Konfliktlösung möglich?

Diverse Fragen der Mitglieder beschäftigten sich mit den Möglichkeiten zur schnellen Lösung der kriegerischen Auseinandersetzung. Viele bezweifelten, ob eine Friedenslösung mit Präsident Assad überhaupt denkbar sei. Jedoch stellten beiden Außenpolitiker klar, dass das Regime momentan ein zentraler Akteur in den Friedensverhandlungen sei. Auch die Option eines militärischen NATO- oder UN-Einsatzes und die Einrichtung von Flugverbotszonen über dem Kriegsgebiet wurden angesprochen.  Dazu führte Kiesewetter aus, dass es hierfür jedoch die Zustimmung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen bedürfe. Diese scheitere an der fehlenden Zustimmung aller Veto-Mächte.

Die Rolle der Regionalmächte und der Menschen vor Ort

Auch die Zusammenarbeit mit der Türkei wurde intensiv diskutiert. Elmar Brok stellte klar, dass man die Politik des Landes im Ganzen nicht gutheißen müsse. Dennoch sei es wichtig, mit der Türkei zusammen zu arbeiten. Gemeinsam mit den anderen Nachbarländern Syriens versorgen sie eine große Zahl an Flüchtlingen. Besonders die Flüchtlingslager in diesen Regionen müssten stärker unterstützt werden, um die Lage der Menschen dort zu verbessern und ihnen Anreize zu geben, in ihrer Heimat zu bleiben. Dazu sei es unabdingbar, verstärkt mit den Nachbarländern Syriens, wie der Türkei und dem Libanon, zusammenzuarbeiten. Alle Teilnehmer waren sich einig, dass es weiter oberstes Ziel bleibe, den Menschen vor Ort schnell zu helfen.

Victoria Honsel