CDU im Dialog: Thema Breitbandversorgung

Um die flächendeckende Breitband-Versorgung des gesamten Rhein-Lahn-Kreises ging es im vollbesetzten Holzhausener Gasthaus „Römerkastell“. Kreisvorsitzender Matthias Lammert, MdL begrüßte Parteifreunde und Gewerbetreibende zur nunmehr vierten Veranstaltung  „CDU im Dialog“ der CDU-Kreistagsfraktion, diesmal zum Thema Infrastruktur und Breitbandversorgung.
Dialog Holzhausen 3 Die Organisation hatte Ehrs Ortsbürgermeister Klaus Brand übernommen, der in einem einleitenden Referat den bedarfsgerechten und zukunftsorientierten Ausbau der Verkehrs- und Datenwege als wesentliche Aufgabe im Bereich der Infrastrukturförderung bezeichnete. Im Breitbandzugang gebe es ein starkes Stadt-Land-Gefälle, da die Versorger aus marktwirtschaftlichen Gründen dicht besiedelten Gebieten den Vorrang einräumen. Digitale Infrastrukturen aber gehören inzwischen zur kommunalen Daseinsvorsorge. Brand erläuterte kurz Fachbegriffe wie Breitband, DSL (digitaler Anschluss über Kupferleitungen) und Glasfaserkabel, die Informationen durch Lichtsignale zuverlässig übermitteln.
Als Hauptreferent des Abends schilderte Wilhelm Herm, der Projektkoordinator der Kreisverwaltung, sehr fachkundig und allgemeinverständlich die bisher getroffenen Maßnahmen, um die Breitbandverkabelung als Pilotprojekt im gesamten Rhein-Lahn-Kreis flächendeckend zügig und rechtssicher einzurichten. Noch seien hier 101 Gemeinden unterversorgt. Der Kreis vertrete treuhänderisch die Verbands- und Ortsgemeinden und habe eine spezialisierte Kanzlei mit ins Boot geholt. Mehrere Telekommunikationsunternehmen bewarben sich um Aufträge, schon im März werde der Kreistag über die Vergabe entscheiden. Für den Ausbau veranschlage man zwei Jahre.
Kosten in Höhe von 3 Mio. Euro werde das Land übernehmen, eine weitere Million der Kreis. Von Bund oder EU seien schon wegen der Eilbedürftigkeit keine Hilfen zu erwarten, so dass die Mehrkosten von den Kommunen aufzubringen sein werden. Kreisvorsitzender Lammert stellte zufrieden fest, ein guter Anfang sei gemacht. Das Projekt werde von einem breiten Konsens getragen.
Dialog Holzhausen 2In einer lebhaften Aussprache tauchte die Frage auf, ob Siedlungen und Einzelhöfe nicht kostengünstiger über Funk anzuschließen seien. Bogels Beigeordneter Holstein legte dar, wie seine Heimatgemeinde schon seit einem Jahr über schnelles Internet verfüge, weil eine Hauptleitung günstig lag und über den Fremdenverkehrsverein 40.000 Euro an Spenden gesammelt wurden. - MdL Lammert erinnerte an die Anregung seiner Fraktion, über öffentliche Gebäude wie Verwaltungen oder Schulen eine kostenlose Wlan-Nutzung zu ermöglichen. Dies scheint in Bad Ems schon mustergültig geregelt.
In seinem Schlusswort sprach Bürgermeister Josef Oster von einem „gewaltigen Gemeinschaftsprojekt der kommunalen Familie“. Ein baldiger Breitbandanschluss sei eine „unglaublich wichtige Aufgabe“ und ein entscheidender Wirtschaftsfaktor, für den die Verbandsgemeinden wohl die Hauptfinanzierungslast zu tragen haben werden.