Julia Klöckner MdL:

Liebe Freunde!

Das kann man so machen, wie die FDP es tat, einfach aufstehen und gehen, so muss man sich aber nicht unbedingt verhalten. Das sah nach gut vorbereiteter Spontanität aus. Wir standen kurz vor einer Einigung. Aber wir gehen weiter respektvoll mit allen um und respektieren die Entscheidung. Stil hätte es gehabt, wenn alle Parteivorsitzenden gemeinsam den Abbruch hätten verkünden können. Wer vier Wochen zusammensaß, sollte auch mit Stil auseinander gehen.

Wir Christdemokraten tun alles, um unser Land zusammen zu halten. Es kommt keine einfache Zeit auf unser Land zu, denn weiterhin ist unsere Verlässlichkeit in Europa und in der Welt gefragt. Im Übrigen kann sich auch die SPD nicht ihrer staatspolitischen Verantwortung entziehen - auch sie muss sich fragen, ob sie sich weiter verweigert und eine Instabilität des Landes in Kauf nimmt. Ich kann die Bürger verstehen, die über das Geschehene nur den Kopf schütteln. Das Bündnis hätte mit etwas mehr gutem Willen gelingen können.

Im Übrigen hat die FDP in Rheinland-Pfalz der SPD und den Grünen Dinge in der Koalition zugestanden, z. B. in der Flüchtlingspolitik, die im Bund nicht annähernd hätten geschluckt werden müssen. Natürlich sind die Grünen - gerade in ihrer Verhandlungsführung - speziell. Aber der Zustand, den wir jetzt haben, ist es auch.

Die Kanzlerin wird heute den Bundespräsidenten kontaktieren.

Herzliche Grüße,

Ihre/Eure Julia Klöckner

Neuwahl des CDU Bezirksvorstandes Koblenz-Montabaur

Derneue Bezirksvorstand wurde in Wirges gewählt; Bezirksvorsitzender bleibt weiterhin Dr. Adolf Weiland, MdL, der mit über 96 % eindrucksvoll bestätigt wurde.  Auch die CDU Rhein-Lahn ist im neuen Bezirksvorstand gut vertreten. Zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden wurde Matthias Lammert, MdL mit ebenfalls über 96 % bestätigt, außerdem wurde Ralf Schäfer wieder als Beisitzer in den Bezirksvorstand gewählt.
Bezirksvorstand


Verfahren zur Stimmenauszählung bei Bundestagswahl in der Kritik

Neuer Vorstand der CDU Rhein-Lahn nimmt Arbeit auf
Der beim Kreisparteitag im September neu gewählte Vorstand der CDU Rhein-Lahn nahm kürzlich bei seiner ersten Sitzung in Obernhof die Arbeit auf. Landtagsabgeordneter Matthias Lammert ist alter wie neuer Kreisvorsitzender und leitete durch die konstituierende Sitzung.

Eine Analyse der vergangenen Monate rund um die Bundestagswahl stand ebenso auf der Tagesordnung, wie ein Ausblick auf die künftige Parteiarbeit. Beide Direktmandate im Kreisgebiet konnten durch CDU-Politiker gewonnen werden. Dazu Matthias Lammert: „Dr. Andreas Nick und Josef Oster werden die Region mit starker Stimme in Berlin vertreten.“ Erfreut waren die Vorstandmitglieder über die vielen Neumitglieder, die im Laufe des Jahres in die CDU eingetreten sind. Obwohl die CDU bei der Wahl zum Bundestag deutlich als stärkste politische Kraft Deutschlands bestätigt wurde, hätte man sich jedoch ein noch besseres Abschneiden gewünscht. „Jetzt gilt sauber herauszuarbeiten, warum wir nicht noch mehr Menschen von unserer Gestaltungskraft überzeugen konnten. Die Analyse muss inhaltsbezogen aber auch ortsbezogen stattfinden“, so Lammert.

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